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Abmahnung wegen Filesharing erhalten?

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Gewerblicher Rechtsschutz: Abmahnung erhalten

Was versteht man unter Filesharing?

Unter Filesharing versteht man das Teilen von Dateien im Internet. Filesharing ist somit eine direkte Weitergabe von Dateien zwischen Internetnutzern und bietet einen technischen Datenaustausch. Man spricht von sogenannten Tauschbörsen, auf denen mithilfe von Filesharing-Programmen Musik, Videospiele oder auch Softwares auf den eigenen Rechner heruntergeladen werden können. Anschließend werden diese Dateien oftmals zum Download für andere Nutzer zur Verfügung gestellt. Diese Technik heißt “Peer-to-Peer” (auf Deutsch: Dateiübertragung von Rechner zu Rechner).

Die Weitergabe von Videospielen, Softwares oder auch Filmen ohne die Zustimmung der Rechteinhaber ist in der Regel illegal. Wer sich dementsprechend an Filesharing-Plattformen beteiligt, begeht eine Urheberrechtsverletzung und muss damit rechnen, vom Inhaber der Urheberrechte abgemahnt zu werden. In den meisten Abmahnungen wird jedoch oftmals nur das Anbieten (Uploaden) von Dateien beanstandet und nicht der bloße Download. Zu beachten ist, dass auf den meisten Tauschbörsen bereits eine Voreinstellung eingebaut ist, die Dateien nach dem Herunterladen für jeden frei zugänglich macht. Das bedeutet: Derjenige, der diese Dateien herunterlädt, stellt diese automatisch für andere Nutzer zur Verfügung und verletzt somit das Urheberrecht nach § 19a Urheberrechtsgesetz (UrhG).

Aufgrund der häufig undurchsichtigen Voreinstellungen dieser Filesharing-Plattformen werden oftmals unbewusst Urheberrechtsverletzungen begangen. Dementsprechend steigt auch die Anzahl der Abmahnungen wegen Filesharing. Daraus ist in den letzten Jahren ein komplett neuer Wirtschaftszweig entstanden, der sich mit “Teilen” von rechtlich geschützten Dateien beschäftigt. Umso wichtiger ist es, sich beim Erhalt einer Abmahnung wegen Filesharing direkt an einen Anwalt zu wenden.

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Wie arbeitet die Abmahnindustrie?

Die Abmahnindustrie ist ein erfolgreicher und stetig wachsender Geschäftszweig. Immerhin geben die Internetprovider monatlich ungefähr die Daten von 300.000 Internetverbindungen an die gesetzlichen Vertreter von Film- und Musikfirmen weiter. Daraus ergibt sich die bedenklich hohe Anzahl von ungefähr 3,5 Millionen Deutschen pro Jahr, die ein Abmahnschreiben erhalten. Dies ist ein tragfähiges Indiz für das hohe Risiko, das mit dem (illegalen) Download über Tauschbörsen verbunden ist.

Waren es zunächst nur wenige Rechtsanwälte, die mit der Abmahnpraxis eine zusätzliche Einnahmequelle betrieben, entstand daraus innerhalb kürzester Zeit eine professionell arbeitende Industrie. Zum Teil sind die Prozesse voll automatisiert und – besonders bedauerlich für die Betroffenen – häufig auch fehlerhaft. Immer wieder kommt es zu ungerechtfertigten Abmahnungen. Bei der großen Datenmenge, welche die Internetprovider auf Anfrage an die Abmahner herausgeben, ist dies nicht verwunderlich. Doch bereits die Prüfung der Anfrage auf Herausgabe der Daten durch das Gericht ist grundsätzlich als bedenklich anzusehen. Dies gilt zum Teil auch für die allgemeine Vorgehensweise der Abmahner:

  • Im ersten Schritt ermittelt ein darauf spezialisiertes Unternehmen in der Tauschbörse, unter der die angeblich abmahnwürdigen Dateien angeboten werden, die IP-Adressen der Nutzer.
  • Diese IP-Adressen erhält anschließend der Abmahn-Anwalt.
  • Der Anwalt beantragt bei Gericht einen Beschluss, der es ihm erlaubt, den zur IP-Adresse gehörenden Nutzer zu finden.
  • Obwohl eine sorgfältige Prüfung dieses Antrags durch das Gericht häufig aufgrund der Masse der Anträge nicht möglich ist, gibt das Gericht dem Antrag statt.
  • Der bestätigte Beschluss wird an den Internet-Provider weitergeleitet.
  • Der zu der angegebenen IP-Adresse gehörige Name und die entsprechenden Adressen werden an den Anwalt weitergegeben.
  • Die Anwaltskanzlei verschickt schließlich das kostenpflichtige Abmahnschreiben.

Im Prinzip weiß die abmahnende Kanzlei nichts – sie hat nur einen Verdacht. Von größter Bedeutung ist dabei das Wissen, dass der abmahnende Rechtsanwalt zwar im Besitz der IP-Adresse und dem dazugehören Namen/der dazugehörenden Adresse ist, er jedoch keinen Nachweis darüber hat, dass der Download durch den Inhaber dieser IP-Adresse erfolgte. Solange die Abmahnkanzlei nicht eindeutig nachweisen kann, dass der Besitzer der IP-Adresse mit der Person, die den Dateidownload durchführte, übereinstimmt, sind die Chancen auf einen Prozessgewinn für sie äußerst gering. Dieses Wissen ist für jeden, der ein Abmahnschreiben erhält, unverzichtbar. Mit Unterstützung eines spezialisierten Anwalts sind die Chancen groß, keine Zahlungen leisten zu müssen.

Welche Forderungen stellen die Abmahnkanzleien?

Eine Abmahnung kann mit Forderungen in Höhe einer drei- bis vierstelligen Summe einhergehen, da die abmahnende Anwaltskanzlei häufig zahlreiche Forderungen stellt. In der Regel sind es drei grundlegende Forderungen, die eine wegen eines Downloads abgemahnte Person erfüllen soll:

  • Unterschreiben einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung – Vorsicht, das ist besonders gefährlich für Dich!
  • Übernahme aller bisher angefallenen Anwaltskosten
  • Zahlung eines pauschalisierten Schadenersatzes an den angeblich Geschädigten

Auf das Unterschreiben und die Übermittlung der strafbewehrten Unterlassungserklärung ohne vorherige Beratung durch einen Anwalt ist unbedingt zu verzichten. Eine unterschriebene Unterlassungserklärung nimmt Deinem Anwalt viele Möglichkeiten, Dich gegen Forderungen des Urhebers zu verteidigen. Sobald das Schreiben eintrifft, solltest Du im besten Fall umgehend einen Anwalt kontaktieren! Als erster Schritt bietet sich eine kostenlose Erstberatung über FragRobin an.

Warum sollte ich nie bei der Abmahnkanzlei anrufen?

Der Schreck ist groß, wenn ein Abmahnschreiben ins Haus flattert. Trotzdem sollte jeder Betroffene Ruhe bewahren und überlegt handeln. Telefonate mit der Abmahnkanzlei sind tabu! Erfolgt ein Anruf bei der Abmahnkanzlei, so kann dies bereits als Schuldeingeständnis gelten. Vor allem dann, wenn eine Entschuldigung und das Angebot, einen geringeren Betrag zu bezahlen, erfolgen. Damit wird der Rechtsverstoß quasi zugegeben. Bis zu diesem Anruf fehlten dem abmahnenden Rechtsanwalt nämlich die wichtigsten Details für einen erfolgreichen Prozess.

Der einzige Anruf, den ein Betroffener tätigen sollte, ist der bei einem spezialisierten Rechtsanwalt. Über das FragRobin-Kontaktformular kannst Du schnell und kostenlos eine Erstberatung bei einem unserer kompetenten Anwälte beantragen.

Die Chancen auf eine erfolgreiche Abwehr oder zumindest eine deutliche Reduzierung der Forderungen mit Unterstützung eines spezialisierten Anwalts sind sehr hoch. Denn zumeist sind die Kostenforderungen stark überzogen und nicht gerechtfertigt. Vor allem fehlt der abmahnenden Kanzlei der eindeutige Nachweis, dass der Betroffene wirklich der Verursacher des Schadens ist.

Warum sollte ich keine Unterlassungserklärung unterschreiben?

Die Unterlassungserklärung hat vor allem einen Zweck: Sie soll den Abmahnern den größtmöglichen Nutzen bringen und dem Betroffenen möglichst viele Pflichten auferlegen. Dadurch wird die Unterlassungsklage häufig für den abgemahnten Internetbenutzer zu einem lebenslangen Risiko. Denn viele vorgelegte Unterlassungserklärungen beziehen sich nicht nur auf die erwähnten Musik- oder Film-Dateien, sondern häufig auf alle Filme und die gesamte Musik des Rechteinhabers.

Mit der Unterschrift geht der Nutzer eine lebenslange Verpflichtung ein, auf den illegalen Download oder auf das Zurverfügungstellen entsprechender Dateien auf Tauschbörsen oder Facebook zu verzichten. Bei Verstößen werden schwere Vertragsstrafen angedroht, die oft über 3.000 Euro liegen.

Entspricht die künftige Musiknutzung noch den Vorschriften der Unterlassungserklärung?

Doch wer nutzt Deine IP-Adresse in 20 oder 30 Jahren? Dies ist genauso wenig vorhersehbar, wie die Nutzung verschiedenster Techniken der Zukunft zum Musikhören oder Musikteilen.

Es klingt vielleicht absurd so weit vorauszudenken, aber eine Unterlassungserklärung kann auch Jahre später noch Probleme bereiten. All diese Aspekte bilden einen guten Grund, die Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben, da der Betroffene damit das Risiko eingeht, in 20 Jahren für etwas belangt zu werden, das zwar zu der Zeit legal ist, aber dem Verzicht in der Erklärung widerspricht.

Erst sobald die Erklärung von Deinem Anwalt von den unfairen Klauseln bereinigt wurde, kann sie unterschrieben werden. Um eine ausreichende Rechtssicherheit zu erhalten, sollte dies unbedingt von einem Spezialanwalt durchgeführt werden. Denn nur dann ist sichergestellt, dass die Unterlassungserklärung folgende Kriterien erfüllt:

  • Sie soll kein Schuldeingeständnis sein
  • Es werden keinerlei Kosten anerkannt
  • Die Wiederholungsgefahr wird ausgeräumt

Da es sich hier um zum Teil komplizierte Modifikationen handelt, ist es besser, wenn Du auf eine der zahlreichen Vorlagen im Internet verzichtet. Diese sind oft fehlerhaft und führen zum unfreiwilligen Schuldeingeständnis oder werden aufgrund falsch durchgeführter Änderungen von Abmahnenden zu Recht nicht anerkannt.

Warum ist bei der Verjährungsfrist Vorsicht geboten?

Immer wieder passiert es, dass plötzlich ein Abmahnungsschreiben wegen einem alten Download ins Haus flattert. Hier ist auf die Verjährungsfrist zu achten. Diese beträgt drei Jahre, endet jedoch nicht mit dem Tag nach dem illegalen Download, sondern mit Ende des Jahres. Fand beispielsweise am 5. Mai 2012 die illegale Veröffentlichung einer Musikdatei statt, dauert die Verjährungsfrist nicht bis zum 6. Mai 2015, sondern bis zum 31. Dezember 2015. Aber – und hier muss jeder Betroffene achtsam sein: Die Verjährungsfrist wird durch die Abmahnung nicht unterbrochen oder gehemmt! Wird mit Datum zum 10. September 2016 abgemahnt und die illegale Nutzung oder Verbreitung erfolgte im Jahr 2013, muss die Abmahnkanzlei bis zum 31. Dezember 2016 einen gerichtlichen Mahnbescheid erwirken. Gelingt ihr dies nicht, kannst Du Dich auf die Verjährung berufen. Der Abmahnende hat seine vermeintlichen Ansprüche zu spät geltend gemacht.

An eine abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung ist der Betroffene ein Leben lang gebunden

Mit welchen Kosten müsste ich rechnen, welche Kosten dürfen wirklich verlangt werden?

Mit dem Abmahnungsschreiben kommt immer auch die Aufforderung, Geld zu zahlen. Bei privatem Filesharing macht der verletzte Rechteinhaber neben dem Unterlassungsanspruch den Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten sowie Schadensersatz in Höhe einer fiktiven Lizenzgebühr geltend. Welche Höhe für die Abmahnkosten und den Schadensersatz angemessen ist, hängt von den Umständen ab. Beim erstmaligen Verstoß als privater Nutzer ist beispielsweise für das Filesharen eines Musiktitels eine Abmahngebühr des Anwaltes von 40 Euro bis 152 Euro angemessen. Es kommen noch die Ermittlungskosten hinzu. Der Schadenersatz von 150 Euro bis 200 Euro für einen Musiktitel bzw. 3000 für ein Album wurden von einigen Gerichten bei Filesharing akzeptiert. Die Umstände können von Fall zu Fall abweichen und diese Summe ändern.

Wenn es vor Gericht geht, können noch Gerichtsgebühren und gerichtliche Anwaltsgebühren hinzukommen. Die Kosten müssen letztendlich nur getragen werden, wenn der Urheber den Prozess gewinnt.

Was tun, wenn eine Abmahnung ins Haus flattert?

Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Jetzt ist juristischer Rat wichtig!

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