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Hast Du mal ne Mark(e)? Der Markenschutz ist ein Milliardengeschäft

Das Markenrecht hat in der unternehmerischen Welt eine überragende Bedeutung. Es ist fester Bestandteil sowohl während der Gründungsphase als auch bei der Entwicklung neuer Produkte. Wenn Du über die Straße gehst, und Dir beispielsweise die vier Ringe von Audi begegnen, verbindest Du damit - losgelöst von sämtlichen Manipulationsskandalen- ein deutsches Markenprodukt. Das Markenrecht soll daher den guten Namen des Unternehmens bewahren. Herr Hipp stand dafür regelmäßig vor der Werbekamera, um für seine Babynahrung mit seinem Namen gewissermaßen zu bürgen. Geschützt werden soll der Verbraucher. Stell Dir vor, jeder könnte die Marke eines bekannten Unternehmens nutzen. Es wäre kaum noch nachvollziehbar, ob sich hinter dem Produkt das Original oder doch ein billiges Plagiat verbirgt. Durch die Marke sollen die Waren und Dienstleistungen, die ein Unternehmen am Markt anbietet, gekennzeichnet und geschützt werden. Gemäß § 3 MarkenG (Markengesetz) kann die Kennzeichnung auf verschiedene Arten praktisch umgesetzt werden. Zu unterscheiden sind

  • Wortmarken (z.B. Choclait Chips).
  • Bildmarken (z.B. die vier Ringe von Audi),
  • Wort- und Bildmarken (z.B. TUI),
  • 3D-Marken (z.B. Ritter Sport),
  • Hörmarken (z.B. die Telekom Melodie) oder
  • Farbmarken (z.B. das Telekom Magenta).

Des Weiteren können auch Geruchs-, Bewegungs-, Hör-, Positions-, Kabelkennfaden- und Hologrammmarken geschützt werden. Zuletzt haben Firmen zum Teil auch von § 5 MarkenG Gebrauch gemacht, beispielsweise Microsoft, eBay und Nestlé. Nach dieser Vorschrift können auch der Name, Geschäftsbezeichnung oder die Firma markenrechtlich abgesichert werden. In diesen Fällen wird nicht nur das Produkt bzw. die Dienstleistung geschützt, sondern auch der "gute Name".

Möglicherweise wird Dir vorgeworfen ein Markenrecht verletzt zu haben?

In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Abmahnungen rasant angestiegen. Es gibt Anwaltskanzleien, die sich ausschließlich auf diesen Bereich spezialisiert haben und Hinz und Kunz “serienmäßig” abmahnen. Lass Dich davon nicht einschüchtern, gerade beim Vorwurf der Markenverletzung gibt es eine Vielzahl von Einwänden, die Du geltend machen kannst:

Vielleicht ist der geltend gemachte Anspruch bereits verjährt oder verwirkt. Es könnte auch ein Fall der Erschöpfung im Sinne von § 24 Abs. 1 MarkenG vorliegen. Danach “verbraucht” sich der Schutz des Markenrechts, wenn der geschützte Gegenstand zum ersten Mal rechtmäßig in Verkehr gebracht wurde. Häufig mahnt der Markeninhaber auch ab, ohne dass er die Marke innerhalb der letzten fünf Jahre ernsthaft genutzt hat. Dies ist nach §§ 25, 26 MarkenG nicht ohne weiteres gerechtfertigt. In einem Verfahren müsste er zumindest darlegen und beweisen, dass ein berechtigter Grund dafür vorliegt, weswegen er die Marke nicht genutzt hat. Es lohnt sich bereits deswegen, einen qualifizierten Rechtsbeistand aufzusuchen. Immerhin drohen bei einer markenrechtlichen Klage nicht nur finanzielle Einbußen durch Schadensersatzansprüche. Es kann sich gemäß § 143 MarkenG sogar um eine Straftat handeln, die mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bestraft wird. Der Vorwurf der Markenrechtsverletzung sollte daher nicht auf die leichte Schulter genommen werden.

Warum eine Markenanmeldung wichtig ist?

Das Markengesetz und seine Schutzwirkung sind nicht ohne weiteres anwendbar. Damit Du markenrechtlichen Schutz erlangst, muss Deine Marke eingetragen werden. Es ist zwar möglich, die Eintragung dadurch zu umgehen, dass die Marke regelmäßig im Geschäftsverkehr genutzt wird, wodurch sie in der Öffentlichkeit bekannt wird. Der Nachteil besteht oftmals darin, dass die Voraussetzungen streng geregelt sind. In diesem Fall müsstest Du gewissermaßen Deine eigene Bekanntheit beweisen. Nur dann kannst Du nachweisen, dass Du Inhaber der Marke bist. Dies ist bei Firmen wie Apple oder Nestlé nicht besonders schwierig. In anderen Fällen sicherlich schon. Und selbst die großen Weltkonzerne haben ihre Marken nicht spaßeshalber schützen lassen. Der Vorteil einer Eintragung besteht vor allem auch darin, die Vorrangwirkung zu erzielen. Gemäß § 6 MarkenG hat eine ältere Marke in einem Konfliktfall immer Vorrang vor der jüngeren Konkurrenz.

Ist die Marke erst einmal geschützt, bezieht sich das Recht nicht nur auf den übereinstimmenden Namen bzw. das verwendete Logo. Es muss darüber hinaus eine Verwechslungsgefahr ausgeschlossen werden. Sie kann vorliegen, wenn

  • die verwendeten Zeichen bei einer Gesamtwürdigung im Sinn, Klang oder im Bild derart ähnlich sind, dass eine Verwechslung praktisch unumgänglich ist, weil die Unterscheidungsmerkmale nicht mehr gegeben sind und
  • das verwendete Zeichen zumindest auch für ähnliche Produkte bzw. Dienstleistungen genutzt wird.

Wie kannst Du eine Markenanmeldung praktisch durchführen?

Damit Du den Markenschutz erlangen kannst, ist es notwendig Deine Marke eintragen zu lassen. Hierzu solltest Du Dir einen Experten beauftragen.

Vorab ist nämlich eine aufwendige Recherche notwendig, um auszuschließen, dass es die Marke oder eine sehr ähnliche (Verwechslungsgefahr) schon gibt. Das zuständige Markenamt führt selbst nämlich keine Schutzrechtprüfung durch. Verstößt Du durch die Eintragung gegen ein bereits bestehendes Schutzrecht, musst Du unter Umständen mit einer teuren Klage wegen Markenrechtsverletzung rechnen.

Eine weitere wichtige Frage ist zu klären, wie weit der Schutz Deiner Marke räumlich sein soll. Reicht Dir, dass Deine Marke nur in Deutschland oder in der Europäischen Union geschützt ist. Oder möchtest Du Deine Warnen oder Dienstleistungen unter dieser Marke gar weltweit anbieten? Dann solltest Du sie gleich international registrieren lassen. Die jeweiligen Registrierungsverfahren auf deutscher, europäischer oder internationaler Ebene ähneln sich zwar, aber im Detail weichen  doch voneinander ab.

Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kannst Du Deinen Antrag auf drei verschiedenen Wegen einreichen:

  • Markenantrag über ein spezielles Onlineformular,
  • Markenantrag per Briefsendung oder
  • Markenantrag via DPMAdirekt.

Die Voraussetzung für Deinen Antrag

In dem Antrag müssen drei wesentliche Angaben enthalten sein:

  • Deine persönlichen Daten, damit das DPMA eindeutig zuordnen kann, für wen die Markeneintragung erfolgt.
  • Die Marke muss derart an das Amt übermittelt werden, wie sie auch später nach außen genutzt werden soll. Dabei ist unter anderem auch auf die genutzte Formatsvorgabe zu achten.
  • Außerdem muss das entsprechende Waren- und Dienstleistungsverzeichnis durchsucht werden. Die Produkte und Dienstleistungen werden in 45 verschiedene Klassen unterteilt. Welche Bereiche für Dich einschlägig sind, musst Du bei der Markenanmeldung bereits angeben.

Nach der Eintragung hast Du den Markenschutz für zehn Jahre sicher. Du kannst die Schutzdauer aber beliebig oft verlängern lassen. Übrigens kann es vorkommen, dass Du eine Marke eintragen lassen möchtest, die eigentlich schon registriert worden ist. Allerdings hat der bisherige Inhaber die Marke seit mehr als fünf Jahren nicht mehr verwendet. Hier bietet es sich an, einen sogenannten Löschungsantrag beim DPMA zu stellen.

Das Markenrecht in der Praxis

Das Markenrecht ist eine sehr komplexe und weitläufige Materie. Für einen Laien ist es oftmals gar nicht möglich den Überblick zu behalten. Unabhängig davon, ob Du jemanden wegen Markenrecht verklagen möchtest, oder ob Dir selbst der Vorwurf gemacht wird, das Markenrecht verletzt zu haben, bieten wir Dir professionelle Hilfe an. Dasselbe gilt selbstverständlich auch für die Anmeldung einer Marke.

In keinen Fällen solltest Du zu viel Zeit verlieren. Denn Deine persönlichen Ansprüche könnten möglicherweise verjähren oder die Einwendungen, die Du gegen eine markenrechtliche Klage vorbringen könntest, gelten bei zu langem Warten als verspätet. Und nicht zuletzt könnte Dir bei der Registrierung einer Marke ein anderer zuvorkommen. In all diesen Fällen hast Du immer das Nachsehen, und musst unter Umständen auch mit finanziellen und strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.

Nutze deshalb die Gelegenheit über uns eine kostenfreien Ersteinschätzung zu Deinem markenrechtlichen Problem zu erhalten. Einer unserer spezialisierten Partneranwälte wird Dich über Deine rechtlichen Möglichkeiten aufklären.

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