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So kannst Du ein Patent anmelden

Kennst Du die Geschichte von Harvey Ball? Wie kaum eine andere zeigt sie auf tragische Art und Weise, wie wichtig es ist, Patente auf Erfindungen anzumelden. Harvey Ball ist der tatsächliche Erfinder des Smileys, den er im Rahmen eines Auftrages für eine Versicherungsgesellschaft entwickelte. Seine Aufgabe bestand darin, einen Ansteckendbutton zu entwerfen, um den Mitarbeitern während der Arbeitszeit ein Lächeln zu schenken. Sein Honorar lag bei 45 $. Weil er sein Design nicht als Geschmacksmuster beim Patent- und Markenamt angemeldet hatte, nutzten andere letztendlich seine Idee, um die Smileys weltweit zu vermarkten. Insbesondere der Franzose Franklin Loufrani wurde durch Ball´s Erfindung zum Multimillionär. Die Geschichte zeigt, wie wichtig es ist, seine eigenen Ideen vor fremdem Zugriff zu schützen. Um ein Patent, eine Marke oder Geschmacksmuster anmelden zu können, müssen einige Voraussetzungen vorliegen. Bei dem Patent handelt es sich um ein erteiltes Schutzrecht, das vom Staat für Erfindungen vergeben wird. Das Gesetz regelt in § 1 PatG (Patentgesetz) die materiellen Voraussetzungen. Nach dieser Norm muss

  • eine Erfindung vorliegen,
  • die neu ist,
  • sich aus einer erfinderischen Tätigkeit herleiten lässt und
  • gewerblich angewendet werden kann.

Lass Dich von einem spezialisierten Anwalt beraten: Es geht um Deine Idee

Sobald Patente angemeldet worden sind, dürfen Dritte die Innovation nicht mehr gewerblich nutzen, ohne zuvor Deine Genehmigung eingeholt zu haben. Hält sich der Dritte nicht daran, macht er sich gemäß § 142 PatG unter Umständen sogar strafbar. Neben einer Geldstrafe kommt hier immerhin eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren in Betracht. In der Regel verfolgen die Ermittlungsbehörden derartige Verstöße allerdings nur auf Antrag. Unsere spezialisierten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte helfen Dir dabei, bei einem Verstoß den entsprechenden Antrag zu stellen. Darüber hinaus werden sie auch Schadensersatz einklagen, damit Du aufgrund der unberechtigten Nutzung angemessen vergütet wirst. Insofern Dir selbst der Vorwurf der Patentrechtsverletzung gemacht wird, vertreten sie Dich gegenüber den Ermittlungs- und Anklagebehörden sowie gegenüber dem vermeintlich Geschädigten. Denn gerade das Patentrecht kennt eine Vielzahl von Ausnahmen und Schranken, aufgrund derer eine Strafbarkeit gar nicht in Betracht kommt. In solchen Fällen ist zumeist auch der zivilrechtliche Schadensersatzanspruch ausgeschlossen. Zuletzt hilft Dir einer der Partneranwälte unseres Netzwerkes auch bei der Anmeldung eines Patents. Hierbei ist ein streng geregeltes Verfahren zu beachten. In einigen Fällen solltest Du nicht viel Zeit verlieren, insbesondere wenn ein Anderer auf denselben Gegenstand ebenfalls Patente anmelden möchte.

Wie kann ich ein Patent anmelden?

Liegen die materiellen Voraussetzungen für eine Patentanmeldung vor, kann das Verfahren eingeleitet werden. Die deutschen Patente für Erfindungen werden auf Antrag vom Deutschen Patentamt vergeben. Hierbei sind nicht nur entsprechende Nachweise einzureichen, sondern vor allem auch eine Patentgebühr zu bezahlen. An dieser Stelle zeigt sich bereits, dass die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts schon bei der Patentanmeldung sehr sinnvoll ist. Denn die Patentgebühr, die sich aus festgelegten Gebühren für die Anmeldung sowie aus einem Aufwendungsersatz für Recherche-, Prüfungs- und Erteilungsarbeiten berechnet, kann auf Antrag gestundet werden. Damit sollen insbesondere finanzschwache Anmelder entlastet werden. Darüber hinaus kann auch für das Verfahren die sogenannte Verfahrenskostenhilfe beantragt werden. Über solche und weitere Möglichkeiten, um die Ausgaben zu minimieren, wird Dich der Rechtsanwalt umfassend informieren, damit Du keine finanziellen Nachteile erleiden musst. Ab dem dritten Jahr muss zudem eine Jahresgebühr gezahlt werden, die erst mit dem Ablauf der Schutzdauer wegfällt.

Wie lang sind Verfahrens- und Schutzdauer bei Patenten?

Die Verfahrensdauer von der Antragstellung bis hin zur Gewährung eines Patents kann zeitlich nicht pauschal bestimmt werden. Maßgeblichen Einfluss hat die Art der Erfindung, die mitunter aufwändige Recherchearbeiten beim Deutschen Patentamt verursacht. Du kannst das Verfahren mit einem umfangreichen Antrag allerdings deutlich beschleunigen. Ein auf das Patentrecht spezialisierter Anwalt oder Anwältin wird mit Dir besprechen, welche Unterlagen Du bereits im Vorfeld einreichen solltest. Dies können vorhandene Beschreibungen zum Stand der Technik oder auch experimentelle Datensätze sein. Ebenso kannst Du selbst eine Patent- und Literaturrecherche durchführen, um die Mitarbeiter des Deutschen Patentamtes zu entlasten. Sobald Dein Patent erfolgreich angemeldet worden ist, gilt der Patentschutz gemäß § 16 PatG für 20 Jahre. Nach Ablauf dieser Frist dürfen die patentierten Produkte durchaus wieder kopiert werden. Es ist in manchen Fällen allerdings auch möglich, die Patentschutzdauer nachträglich zu verlängern. Dies solltest Du allerdings als juristischer Laie nicht alleine in Angriff nehmen, da sich der potentielle Anspruch auf Verlängerung aus verschiedenen EU-Verordnungen ergibt. Unsere hochqualifizierten Rechtsanwender haben hier stets den tagesaktuellen Überblick.

Wann ist ein Produkt neu?

Deine Erfindung wird vom Patentamt nur dann gewürdigt, wenn sie neu ist. Das bedeutet gemäß § 3 Abs. 1 PatG, dass sie nicht zum Stand der Technik gehört. Bei der Beurteilung wird regelmäßig ein strenger Maßstab angelegt. Es kommt in der Praxis immer wieder vor, dass Dritte von der Erfindung profitieren möchten. Möglicherweise haben sie wichtige Informationen durch Mitarbeiter oder Äußerungen in der Öffentlichkeit erhalten. Nunmehr möchten sie Dir zuvorkommen, um das Patent vor Dir anzumelden. Dem kannst Du entgegentreten, indem Du die notwendigen Unterlagen rechtzeitig beim Patentamt einreichst. Nach § 35 Abs. 2 PatG ist für den Zeitrang der Eingang der Unterlagen maßgeblich. Selbstverständlich bist Du auch dann nicht schutzlos, wenn ein Dritter Deine Erfindung zu seinen Gunsten bereits gegenüber dem Patentamt genutzt hat. Auch darüber wird Dich einer unserer Partneranwälte hinreichend aufklären. In erster Linie wird er zunächst Deinen Unterlassungsanspruch im Sinne von § 139 Abs. 1 PatG durchsetzen. Rechtzeitiges Handeln ist hier allerdings geboten, damit Du am Ende nicht dasselbe Schicksal erleiden musst wie Harvey Ball.

Für Denker und Betroffene: Unser ganz besonderes Angebot für Dich

In erster Linie soll Dich das Patentrecht davor schützen, dass Deine Erfindung missbraucht wird. Aber soll es Dir auch helfen Dich vor dem Vorwurf zu schützen, dass Du eine Neuerung unberechtigterweise gebraucht hast.

Nutze mit unserem Service die Möglichkeit, ein kostenfreies Ersteinschätzung mit einem spezialisierten Partneranwalt zu führen. Die entsprechend ausgebildeten Juristinnen und Juristen vertreten Dich von der Antragstellung bis hin zu einem möglicherweise anhängigen Strafverfahren, das mit einer Patentrechtsverletzung begründet wird. Die Ausgangsgeschichte hat gezeigt, dass jeder Fehler im Patentrecht verheerende Konsequenzen haben kann. Harvey Ball hat bis zu seinem Lebensende vergeblich um einen angemessenen Ausgleich seiner Leistung gekämpft. Wir möchten Dir von vornherein dieses Szenario ersparen. Und mit dem kostenlosen Ersteinschätzung gehst Du auch keinerlei Risiken ein. Überzeuge Dich daher frühzeitig von unserem Angebot.

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