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" Seit Beginn des Mandats fühlte ich mich gut beraten und betreut. Herr G. Waschau wirkte sofort sehr kompetent und vermittelte mir ein gutes Gefühl während der Abwicklung meines Anliegens. Bis zum Ende des Mandats hielt er mich stets durch aktuelle Schreiben der anderen Parteien auf dem Laufenden. Ich war und bin absolut zufrieden mit der Arbeit von Herrn Waschau und werde mich bei weiteren Streitigkeiten erneut an Ihn wenden. "

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Illegaler Download - wann ist das Herunterladen eines Filmes nicht mehr legal?

Knapp formuliert ist das Herunterladen als kompletter Download oder Streamen dann nicht mehr legal, wenn der Rechteinhaber damit nicht einverstanden ist. Davon kannst Du ausgehen, wenn ein brandneuer Blockbuster in einem Filesharing-Portal ganz umsonst angeboten wird. Die Verleihfirma ist ganz sicher nicht damit einverstanden, dass ihr sämtliche Einnahmen aus den Kinos, DVD und Blu-Ray entgehen. Ihre Reaktion besteht darin, einer Rechtsanwaltskanzlei den Auftrag zu erteilen, das illegale Herunterladen von Filme abzumahnen.

Darf ich dennoch Filme streamen, also online anschauen?

Natürlich kannst Du Filme online anschauen, und zwar ganz legal. Es kommt darauf an, wer diese Filme anbietet und zu welchen Bedingungen das gemacht wird. Es gibt große internationale Anbieter, die Filme, Serien, Dokumentationen und noch mehr im Angebot haben. Zumeist erheben sie eine monatliche Gebühr, damit Du in unbegrenzter Menge Filme streamen kannst.

Was ist Gegenstand einer Abmahnung im Rahmen des Filesharings?

Die meisten Abmahnungen konzentrieren sich nicht auf den Download eines Films, sondern beziehen sich auf das sogenannte Filesharing. Filesharing bedeutet, dass Du den Film nicht nur konsumiert, sondern ihn selbst wieder angeboten hast. Wie das überhaupt möglich ist, erklärt dir FragRobin ausführlich hier.

Welche Konsequenzen ergeben sich bei Erhalt einer Abmahnung?

Liegt eine Abmahnung in Deinem Briefkasten, sind die direkten Konsequenzen zunächst überschaubar. Der Absender verlangt Schadensersatz, eine Unterlassungserklärung und die Erstattung der Anwaltsgebühren. Das alles sind seine Forderungen. Entschieden ist aber noch nicht die Frage, ob diese Forderungen rechtmäßig erhoben werden.

Allerdings können andere Rechtsfolgen für Dich von großer Bedeutung sein:

  • Die Abmahnung für den Film Download setzt die Verjährungsfrist für den Anspruch in Gang. Geht Dir das Schreiben zu, verjährt dieser Anspruch drei Jahre nach dem Ende des laufenden Kalenderjahres. Die Filmproduktion kann Dir also das laufende Jahr und noch drei komplette Kalenderjahre danach einen Mahnbescheid zustellen lassen oder Klage erheben.
  • Ignorierst Du komplett die Anforderung einer Unterlassungserklärung, kann dieser Anspruch vor Gericht mit einer teuren Einstweiligen Verfügung gesichert werden, soweit er denn tatsächlich besteht. Das Einstweilige Verfügungsverfahren ist im Vergleich zum gewöhnlichen Gerichtsverfahren eine besonderes „schnelles“ Verfahren. Einstweiligen Rechtsschutz genießt aber nur, wer die besondere Eilbedürftigkeit glaubhaft machen kann.

Ganz gleich, ob Du also etwas mit dem Download des Films bzw. dem Filesharing zu tun hast oder nicht, Du solltest Dich umgehend mit Deinem Rechtsanwalt in Verbindung setzen. Die Frist zur Abgabe der Unterlassungserklärung ist in der Regel recht kurz gesetzt.

Was kann ich gegen eine Abmahnung unternehmen?

Das Wichtigste überhaupt ist die Unterlassungserklärung. Das vorbereitete Exemplar vom Abmahnanwalt solltest Du jedenfalls so wie es ist, nicht unterschreiben und abschicken. Dein eigener Anwalt formuliert eine Version, die Dich und Deine Rechte sehr viel besser schützt. Diese reicht aus, die Einstweilige Verfügung zu verhindern. Gleichzeitig vermeidest Du ein Schuldeingeständnis und übernimmst keine langfristige Haftung.

Versuche erst gar nicht, die Angelegenheit telefonisch mit der Abmahnkanzlei zu klären. Biete auch nichts an und mache keine schriftlichen Aussagen. Das könnte irreparable Folgen haben.

Was geschieht, wenn ich gegen die Abmahnung nichts unternehme?

Reagierst Du gar nicht auf die Abmahnung, riskierst Du mehrere Folgen gleichzeitig:

  • Die Unterlassungserklärung wird die Filmproduktion versuchen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes (im „schnellen“ Gerichtsverfahren) durchzustzen.
  • Die Forderung auf Schadensersatz und Anwaltskosten hingegen durch Beantragung eines Mahnbescheids.
  • Auf den Mahnbescheid folgt der Vollstreckungsbescheid, soweit Du nicht reagiert hast.
  • Legst hiergegen auch keinen Widerspruch ein, erwartet Dich die Zwangsvollstreckung.

Die Abmahnung für den Film Download ignorierst Du also besser nicht. Zeig der Abmahnkanzlei durch Deinen eigenen Anwalt, dass Du Deine Rechte kennst und es ihnen wirklich schwer machen wirst.

Haften Eltern immer für ihre Kinder?

Mit dem BGH-Urteil aus 2017 haften Eltern jedenfalls manchmal für ihre Kinder, wenn diese illegal Filme online anschauen oder für einen Musikdownload verantwortlich sind. Dafür müssen aber bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Du kannst Dich als Elternteil noch selbst entlasten, indem Du Deine Kinder konkret belastest. Dein Sohn oder die Tochter wird dann direkt in Anspruch genommen. Ob das eine familienfreundliche Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist, kann man durchaus bezweifeln.

Kann ich etwas tun, wenn über meine IP-Adresse etwas heruntergeladen wurde?

Die richtige Strategie besteht darin, Dich selbst zu entlasten. Hatten andere Personen zum fraglichen Zeitpunkt die Möglichkeit, sich über deine IP-Adresse am Filesharing zu beteiligen und einen Film zu streamen? Wenn ja, wer sind diese Personen? Wie genau Du dabei Auskunft erteilen solltest oder musst, erklärt Dir Dein Anwalt. Er kennt die Grenzen, die der BGH für die Auskunfts- und Überwachungsfrist setzt. Sicher Dir jetzt bei FragRobin eine kostenlose Erstberatung. Unsere Partneranwälte in Deiner Nähe helfen dir schnell und kompetent gegen die Abmahnung für Filme herunterladen.

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