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Musikdownload - Abmahnung bei Filesharing und die Folgen der Urheberrechtsverletzung

Richtig reagieren bei einer Abmahnung wegen illegalem Musikdownload!

Filesharing ist untrennbar mit dem Internet verbunden. Die genaue Definition und die möglichen Folgen von Filesharing beschreibt FragRobin hier.

Wann ist Dein Musikdownload oder das Kopieren von Musik nicht mehr legal?

Manchmal kann man den Eindruck gewinnen, dass wirklich jeder Musikdownload illegal ist. Das stimmt zum Glück nicht. Es gibt durchaus auch ganz legale Downloads.

Keine Sorgen musst Du Dir bei einem Musikdownload um Abmahnung zum Beispiel in folgenden Situationen machen:

  • Die Band, der Sänger oder die Sängerin stellt den Song mit einer Common Licence frei zur Verfügung. Dann darf jeder die Datei umsonst herunterladen.
  • Das File ist Teil einer Promo-Aktion, bei der für einen gewissen Zeitraum der kostenlose Download von der Plattenfirma gestattet ist.
  • Du bezahlst für den Download an den Rechteinhaber. Die Kosten für den Download werden offiziell abgerechnet und Du kannst die Zahlung an den Urheber oder den Nutzungsberechtigten nachweisen.

Erfüllt das File keine einzige dieser Bedingungen, so kannst Du allerdings ziemlich sicher sein, einen illegalen Download zu ziehen.

Wie kann ich gegen eine Abmahnung vorgehen?

Einige Zeit nach dem Download liegt dann vielleicht das Schreiben einer der bereits bekannten Abmahnkanzleien im Briefkasten. Es enthält oft seitenlange Ausführungen, warum ausgerechnet Du namentlich ermittelt wurdest, wie das möglich war und warum Du nun sehr viel Geld zahlen sollst.

Wichtiger Teil dieser Abmahnung ist eine Aufstellung, welcher Schaden angeblich dem Rechteinhaber entstanden ist. Natürlich vergisst der Abmahnanwalt auch nicht, gleich eine Gebührenrechnung und eine vorbereitete Unterlassungserklärung beizufügen. Alles ist gebündelt in eine doch sehr kurze Frist, die Dich besonders beunruhigen soll.

Wichtig: Eine juristisch einwandfreie Reaktion ist nur auf die Unterlassungserklärung erforderlich. Bei allem anderen liegt es beim Abmahnenden, seinen Anspruch durchzusetzen. Nutze diese Zeit, Dir kompetenten Rat bei Deinem eigenen Anwalt zu holen.

Gegen wen richtet sich die Abmahnung?

Kein Abmahnanwalt weiß genau, wer zum besagten Zeitpunkt am PC gesessen hat. Die technischen und rechtlichen Möglichkeiten sind begrenzt. Ein besonderer IT-Dienst ermittelt aber die IP-Adressen, denen nach Genehmigung durch ein Gericht die entsprechenden Anschlussinhaber zugeordnet werden. Läuft also auf Deinen Namen der Internetanschluss, so wird die Abmahnung auch gegen Dich gerichtet sein.

Was geschieht, wenn ich tatsächlich nichts heruntergeladen habe?

Für den Abmahnanwalt macht das keinen Unterschied. Er weiß sowieso nicht, ob Du wirklich für den von ihm behaupteten illegalen Musikdownload verantwortlich bist. Genau betrachtet interessiert es ihn auch nicht. Er schickt im großen Stil für den Musikdownload die Abmahnungen raus und wartet ab, wer darauf reagiert.

Allerdings solltest Du Dich auch vor einer falschen Verdächtigung schützen und Dich in der Sache ausführlich beraten lassen. Gerade die Unterlassungserklärung kann zu einem Risiko werden, mit dem der Abmahnanwalt kurzfristig vor Gericht zieht.

Muss ich eine beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnen?

Das solltest Du auf keinen Fall – unabhängig davon, ob Du etwas heruntergeladen hast oder nicht! Diese Unterlassungserklärung ist in jedem Punkt zu Deinem Nachteil formuliert. Sie ist ein Schuldeingeständnis und nimmt Dich für viele Jahre in eine kaum zu überblickende Verantwortung. Daraus können Kosten entstehen, die weit über die Gebührenrechnung und den Schadensersatz im Abmahnschreiben hinausgehen.

Was geschieht, wenn ich diese nicht unterzeichne?

Du kannst Dir erlauben, die Unterlassungserklärung nicht zu unterzeichnen, wenn Du für die richtige Alternative sorgst. Mit juristischem Rat formulierst Du eine modifizierte Erklärung ohne Schuldanerkenntnis, ohne Kostenübernahme und weitergehende Verpflichtung. Diese verhindert dann, dass gegen Dich wegen Wiederholungsgefahr eine Einstweilige Verfügung zulässig ist.

Was geschieht, wenn ich zunächst überhaupt nicht auf die Abmahnung reagiere?

Die Konsequenzen können teuer werden. Beantragt der Abmahnanwalt beim Gericht eine Einstweilige Verfügung, musst Du die Kosten dafür übernehmen, soweit im Prozess unterliegst. Reagierst Du auch auf einen sich anschließenden Mahnbescheid und Vollstreckungsbescheid nicht, kann gegen Dich vollstreckt werden. Die Gebühren steigen weiter an.

Müssen Eltern für ihre Kinder haften?

Eine Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2017 senkt zumindest die Bedingungen, um Eltern für illegale Musikdownloads ihrer Kinder in die Haftung nehmen zu können. Trotzdem haften sie nicht in jedem Fall. Die genauen Bedingungen erklärt FragRobin hier.

Wann sollte ich gegen eine Abmahnung vorgehen und wie lange habe ich dafür Zeit?

Du solltest immer gegen eine Abmahnung vorgehen. Berate Dich mit Deinem Anwalt und sorge dafür, dass die beigefügte Unterlassungserklärung für Dich nicht zum Risiko wird. Die Frist dafür ist relativ kurz, denn Du willst verhindern, dass die Abmahnung im ersten Schritt zum Erlass einer Einstweiligen Verfügung durch das Gericht führt. Nutze die schnelle Hilfe bei FragRobin! In wenigen Schritten erhältst Du eine kostenlose Ersteinschätzung.

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